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Hallo zusammen,Virus
 
mal wieder was Neues zu Corona

Die Coronaschutzverordnung des Landes NRW wurde aktualisiert und schränkt im November viele Bereiche ein, u.a. viele Bildungsangebote. Zunächst sah es so aus, dass wir nicht davon betroffen sind und unter Einhaltung der Abstandsregeln und Hygienevorschriften weiter trainieren können.  Hundeschulen wurden bisher als 'normale' Dienstleister eingestuft und nicht als Anbieter eines Bildungsangebotes.

Diese Einstufung wurde mir zunächst auch von den Ordnungsämtern Moers und Krefeld bestätigt, so dass ich weiter hätte arbeiten dürfen.

Diese Einschätzung hat sich nun aber aufgrund einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums NRW (MAGS) geändert, so dass sowohl Moers als auch Krefeld ihre ursprüngliche Einschätzung revidiert haben und nun der Rechtsauffassung des MAGS folgen.

Per E-Mail wurde mir von den Ordnungsämtern Moers und Krefeld die neue rechtliche Einschätzung mitgeteilt.

Ausschnitt aus einer der, inhaltlich ähnlichen, E-Mails:

"Sehr geehrter Herr Pepels 

leider muss ich meine rechtliche Auffassung vom 04.11.2020 revidieren. Die Bezirksregierung Düsseldorf teilt zu Hundeschulen folgenden mit:: 

"Das MAGS NRW stuft Hundeschulen ebenfalls als Bildungsangebot i. S. d. § 7 Abs. 1 der VO ein  und erklärt hierzu: „Wirtschaftszweige, in denen Bildung vermittelt wird, fallen unter die Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 2 CoronaSchVO. Bei Hundeschulen wird Bildung vermittelt, weil die Hundeführerin oder der Hundeführer den Umgang mit dem Hund erlernt.“ Dies bedeutet, wenn es sich nicht um eine qualifizierte Gebrauchshundeausbildung (wie Blinden-, Lawinen-, Spür-, Jagd-, Hüte-Hundeausbildung) handelt, sind Hundeschulen (ebenso Reitschulen) unzulässige „andere Bildungsangebote“. Unter diese unzulässigen Bildungsangebote fällt auch das entsprechende Einzeltraining mit dem Hund – und bei Reitschulen entsprechend das Einzeltraining mit dem Pferd. " 

Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) vom 30. Oktober 2020  sind andere Bildungsangebote als die in Satz 1 genannten bis zum 30.11.2020 untersagt. ..."

Das Gesundheitsministerium stuft also die Dienstleistung von Hundeschulen nun, anders als im Frühjahr, als Bildungsangebot ein und Bildungsangebote sind, bis auf die ausdrücklich in der Coronaschutzverordnung erwähnten Ausnahmen, untersagt.

Das verrückte ist, dass viele andere Städte und Gemeinden diese Einschätzung des Gesundheitsministeriums offensichtlich nicht teilen oder vielleicht auch einfach noch nicht mitbekommen haben und das anders handhaben, zumindest bis jetzt. Hattingen hat beispielsweise nach ursprünglichem, generellem Verbot nun Einzeltraining wieder zugelassen, warum auch immer.

Dies führt natürlich in benachbarten Städten und Gemeinden zu einer Wettbewerbsverzerrung, wie wir sie ja auch bei den Gaststätten teilweise schon erlebt haben. Da durfte der eine Wirt keine Veranstaltungen mehr durchführen und 1 km weiter in der Nachbargemeinde waren Feiern erlaubt.

Das Land NRW weist auch ausdrücklich darauf hin, dass diese Einstufung als Bildungsangebot für die Gerichte nicht bindend ist und für die Behörden die Auslegungshinweise des MAGS lediglich eine ermessenslenkende "Richtschnur" darstellen. Schön formuliert oder? Eine ermessenslenkende "Richtschnur" also.

Ich kann diese E-Mails aber natürlich nicht ignorieren. Das bedeutet, dass ich weder auf dem Platz noch außerhalb Gruppenkurse oder Einzelunterricht durchführen darf. De Facto also ein Berufsverbot.

Alle Kurse und Einzeltermine müssen deshalb bis auf weiteres ausfallen.

Hoffen wir, dass die Einstufung noch mal überdacht wird und vernünftige Regeln erstellt werden, die auch wirklich der Ausbreitung der Pandemie entgegenwirken. Hundeschulen mit dem Training draußen und naturgemäß meist mit Abstand waren sicher nicht verantwortlich für die steigenden Coronazahlen und würden auch jetzt nicht dazu beitragen. Unabhängig davon wäre es wünschenswert, wenn es wenigstens einheitliche Regeln geben würde, die für alle, wenigstens in NRW, gelten würden. Im Frühjahr konnte man noch sagen, dass die Entwicklung alle überrascht hat und niemand Erfahrung hatte, wie damit umzugehen ist. Doch jetzt gilt diese Ausrede nicht mehr und das Chaos ist sogar noch größer als im Frühjahr. Dafür habe ich persönlich nicht mehr das geringste Verständnis.

Ich melde mich, sobald es was Neues gibt.
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und bleibt gesund.
 
Liebe Grüße

Christian Pepels

 
 
 
 
 
 

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